AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://www.glueckwuensche24.com

zwischen

Glückwünsche24.com, Hubert Zellmer, Kirchweg 7, D-94365 Parkstetten, Tel. 09421-87181, Email: info@glueckwuensche24.com

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Anbieters stellen ein Vertragsangebot an den Kunden dar, die Werke zu lizenzieren. Mit der Durchführung des Bestellvorgangs und durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ kommt ein Lizenzvertrag verbindlich zustande. Der Erwerber erhält unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per Email eine Bestätigung, dass der Vertrag zustande gekommen ist.

(2) Mit dieser Email erhält der Erwerber zudem einen Downloadlink, mit dem er das lizenzierte Werk herunterladen kann. Als registrierter Kunde sind die Download-Links zusätzlich im persönlichen Login-Bereich zugänglich. Der Download-Vorgang kann insgesamt 5 mal durchgeführt werden, bevor der Download-Link ungültig wird. Das Werk steht im Format mp3 zur Verfügung.

(3) Eingabefehler können direkt im Warenkorb korrigiert werden.

(4) Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

(5) Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss gespeichert und die Bestelldaten sowie die Allgemeine Geschäftsbedingungen werden dem Erwerber in der Bestätigung des Vertragsschlusses per Email zugesendet. Die Allgemeine Geschäftsbedingungen können jederzeit auch hier auf dieser Seite eingesehen und heruntergeladen werden.

§ 3 Verfügbarkeit des Angebots

Die über die Website des Anbieters angebotenen Werke werden vorbehaltlich ihrer Verfügbarkeit und der Erreichbarkeit der Website zum Abruf bereitgehalten. Für Störungen im Rahmen von Anpassungs- und Wartungsarbeiten sowie sonstige Einschränkungen der Verfügbarkeit der Inhalte oder der Erreichbarkeit der Website und damit etwaig verbundener Datenverluste ist der Anbieter nicht verantwortlich. Schadensersatzansprüche des Kunden sind insoweit ausgeschlossen. Der Anbieter behält sich ferner das Recht vor, das Angebot ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, zu ändern oder insgesamt einzustellen.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 5 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 8 Lizenzen, Rechte und Nutzung der Downloads

(1) Sämtliche von Glückwünsche24.com angebotene Download-Produkte sind über das Urhebergesetz der Bundesrepublik Deutschland, internationale Verträge sowie andere anwendbare Gesetze im In- und Ausland urheberrechtlich geschützt. Das © (Copyright) liegt bei Hubert Zellmer.

(2) Sämtliche von Glückwünsche24.com angebotenen Download-Produkte sind frei von Ansprüchen oder Rechten von in- und ausländischen Verwertungsgesellschaften. Glückwünsche24.com versichert weiter, dass keine Rechte Dritter der Auswertung der Download-Produkte im Rahmen dieser Lizenzbestimmungen entgegenstehen

(3) Die Kunden von Glückwünsche24.com werden nicht Eigentümer der Download-Produkte, sondern erhalten eine Lizenz ausschließlich zur privaten Nutzung der Download-Produkte gemäß den nachfolgenden Lizenzbestimmungen. Eine kommerzielle Nutzung ist nicht zulässig

(4) Der Kunde ist berechtigt, die gekauften Download-Produkte herunter zu laden und diese auf dem Empfangsmedium zu speichern. Zulässig ist auch ein Kopieren und Speichern der MP3s auf einer CD oder einem MP3-Player für die eigene, private Nutzung.

(5) Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Download-Produkte für Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.